CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm

Mittwoch, 08.09.2010

Herzlich willkommen bei der CDU Fraktion im Rat der Stadt Hamm

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseiten!

Ihr Interesse hat Sie auf unsere Internetseite geführt. Wir informieren Sie gerne über aktuelle politische Themen in der Stadt Hamm. Wir sind zusammen mit unserem Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann und der FDP als unserem Koalitionspartner die gestaltende Kraft in der Stadt Hamm und möchten Ihnen unsere Politik transparent machen.

Die Informationen auf unserer Seite werden Ihnen helfen, sich von unserer Politik ein Bild zu machen. Nutzen Sie unser Angebot. Insbesondere Ihre Anregungen, Fragen und auch Kritik sind uns wichtig. Uns und auch mir ganz persönlich ist daran gelegen, Sie in unsere Entscheidungen einzubinden.

Ihr Dr. Richard Salomon
Fraktionsvorsitzender

CDU News

NRW News

Laschet und Röttgen stellen sich den Fragen der Mitglieder
CDU NRW befragt Mitglieder nach neuem Landesvorsitzenden
Regionalkonferenzen der CDU Nordrhein-Westfalen
Einheitsschule: Nicht auf Kosten bewährter Schulstrukturen herumexperimentieren
Rot-Grün verfällt in alte Muster: Rekordverschuldung trotz Steuermehreinnahmen

01.02.2010

Haushalt 2010:

„Wir haben getan, was man tun konnte!“

Hamm • Die Haushaltseinbringung am vergangenen Freitag war für die CDU kein Grund zum Jubeln, aber den Kopf nun in den Sand zu stecken sei bestimmt der falsche Weg. Dazu Fraktionsvorsitzender Richard Salomon wörtlich: „Die Zeiten sind schwierig und wir müssen sparen. Auch in der Vergangenheit sind wir mit unseren Mitteln immer sparsam umgegangen. Sowohl bei der Verschuldung wie auch bei der Personalstärke der Verwaltung bestehen wir alle Vergleiche. Wir haben getan, was man tun konnte.“ (Verschuldung je Einwohner: Hamm - 1638€, Dortmund – 3435€, Oberhausen 7158€, Hamm ist bezogen auf die Einwohnerzahl die am geringsten verschuldete kreisfreie Stadt im RVR; Personal je 10.000 Einwohner: Bochum 98, Dortmund 86, Hagen 98, Hamm 75)

Gleichzeitig appellierte Dr. Salomon an die anderen Parteien im Rat der Stadt Hamm, bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen mit Vernunft, Verantwortungsbewusstsein und Realitätssinn zu Werke zu gehen. „Nach erster Durchsicht der Haushaltsplanungen ist erkennbar, dass die Verwaltung ihre Hausarbeiten gemacht hat. Die aufgezeigten Wege zur Konsolidierung sind im Kern richtig. Miene Bitte auch an die anderen Parteien des Rates ist, dass man diese Haushaltsplanberatungen zur konstruktiven Mitarbeit nutzt. Die Menschen in unserer Stadt wollen nicht das übliche Parteiengezänk mit den immer selben Ritualen. Insbesondere in Zeiten wie diesen ist es die Aufgabe der Politik, mit Vernunft und sozialer Verantwortung die Geschicke unserer Stadt gemeinsam in eine bessere Zukunft zu lenken“, so Dr. Salomon. Der Unterausschuss Haushaltskonsolidierung sei der erste Schritt in die richtige Richtung gewesen.

Für Detailaussagen sie es noch zu früh. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm berät den Haushalt auf ihrer Klausurtagung vom 04. bis 06. Februar 2010. „Wir werden auf unserer Tagung den Haushalt eingehend beraten und bewerten. Allerdings ist der grundsätzliche Kurs nicht veränderbar: Wir müssen sparen. Wer Veränderungen will, muss auch sagen wo das Geld herkommen soll“, so Dr. Salomon abschließend.