CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm

Mittwoch, 10.03.2010

Herzlich willkommen bei der CDU Fraktion im Rat der Stadt Hamm

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseiten!

Ihr Interesse hat Sie auf unsere Internetseite geführt. Wir informieren Sie gerne über aktuelle politische Themen in der Stadt Hamm. Wir sind zusammen mit unserem Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann und der FDP als unserem Koalitionspartner die gestaltende Kraft in der Stadt Hamm und möchten Ihnen unsere Politik transparent machen.

Die Informationen auf unserer Seite werden Ihnen helfen, sich von unserer Politik ein Bild zu machen. Nutzen Sie unser Angebot. Insbesondere Ihre Anregungen, Fragen und auch Kritik sind uns wichtig. Uns und auch mir ganz persönlich ist daran gelegen, Sie in unsere Entscheidungen einzubinden.

Ihr Dr. Richard Salomon
Fraktionsvorsitzender

CDU News

NRW News

Schlingernd auf Schlaglochkurs: SPD-Chefin flieht vor der Hartz-IV-Debatte
Sachlich und offensiv
Kraft macht die Westerwelle ? Forderung nach Arbeitsdienst für Hartz-IV-Empfänger ist Kapitulationserklärung
6. Zukunftskongress der CDU Nordrhein-Westfalen
Aufgedeckt: Gesprächsangebot der SPD an die NRW-Linkspartei

- Bücherei Heessen: SPD-Verhalten unverantwortlich
  
  gute Lösung gefunden, freier Träger soll sich durch Diskussion nicht abhalten lassen
  
  Scharf griff die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Monika Schnieders-Pförtzsch, die SPD-Vorsitzende Monika Simshäuser an. „Das Verhalten der Heessener SPD ist unverantwortlich. Gemeinsam versuchen wir in Anbetracht der großen Wirtschaftskrise und eines Haushaltsdefizits von 72 Millionen Euro den Haushalt zu sanieren und gleichzeitig die Angebote in der Stadtbücherei für alle Teile der Bevölkerung zu optimieren. Wir sind dankbar, wenn sich ein freier Träger für die Außenstelle der Stadtbücherei Hamm, die ca. 3 Stunden täglich geöffnet hat, findet. Unser Ziel ist es, für Kinder und nicht so mobile Menschen ein gutes Grundangebot aufrecht zu erhalten“, so die CDU-Kulturexpertin wörtlich.
- CDU-Fraktion trägt Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept
  
  „möglichst schnell raus aus der Haushaltssicherung“
  
  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt trägt das Verwaltungskonzept zur Haushaltssicherung mit: „Dieses Konzept setzt richtige Akzente, die für die weitere Entwicklung unserer Stadt wichtig sind. Es kann also keine Rede davon sein, dass wir uns in Zukunft zu Tode sparen“, betont Fraktionschef Dr. Richard Salomon. Ein großes Lob wurde seitens der Unionsratsfraktion für Stadtkämmerer Jörg Hegemann ausgesprochen: „Nur die gute und solide Haushaltsführung der letzten Jahre versetzt uns in die Lage, einen schnellen Weg raus aus der Haushaltssicherung zu beschreiben. Der niedrigste Schuldenstand aller kreisfreien Städte im Ruhrgebiet und der niedrigste Personalstand sprechen eine mehr als deutliche Sprache. Unser sparsamer Weg wird sich auch in Zukunft auszahlen.“
- Haushalt 2010:
  
  „Wir haben getan, was man tun konnte!“
  
  Die Haushaltseinbringung am vergangenen Freitag war für die CDU kein Grund zum Jubeln, aber den Kopf nun in den Sand zu stecken sei bestimmt der falsche Weg. Dazu Fraktionsvorsitzender Richard Salomon wörtlich: „Die Zeiten sind schwierig und wir müssen sparen. Auch in der Vergangenheit sind wir mit unseren Mitteln immer sparsam umgegangen. Sowohl bei der Verschuldung wie auch bei der Personalstärke der Verwaltung bestehen wir alle Vergleiche. Wir haben getan, was man tun konnte.“ (Verschuldung je Einwohner: Hamm - 1638€, Dortmund – 3435€, Oberhausen 7158€, Hamm ist bezogen auf die Einwohnerzahl die am geringsten verschuldete kreisfreie Stadt im RVR; Personal je 10.000 Einwohner: Bochum 98, Dortmund 86, Hagen 98, Hamm 75)